TIPS, Digitaler Euro und #DK ‑ so sieht es Burkhard Balz (Deutsche Bundesbank)

Am 18. November sprach Burkhard Balz, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, die Keynote auf dem virtuellen TECH DAY im Rahmen der Euro Finance Week. Er erläuterte regulatorische Weichenstellungen, die Aufgaben der Privatwirtschaft für den europäischen Zahlungsverkehr sowie den Stand der Abwägungen hinsichtlich der möglichen Einführung eines digitalen Euro. Hier die interessantesten Stellen in der Zusammenfassung seiner Rede.

von Burkhard Balz, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank

Unser All­tag wird immer stär­ker durch die Digitalisierung ge­prägt. Das geht weit über Ho­me­of­fice, vir­tu­el­le Kultur­events und hy­bri­de Kon­fe­ren­zen hin­aus.

Viele di­gi­ta­le Ser­vices sind in­zwi­schen mit digitalen Zah­lun­gen ver­knüpft. Deren naht­lo­se Ein­bin­dung in das je­wei­li­ge Öko­sys­tem ist für die Kun­den be­quem. Für die Platt­form sind sie ein wei­te­rer Bau­stein, um per­so­na­li­sier­te Leis­tun­gen zu ent­wi­ckeln und die ei­ge­ne Markt­macht zu vergrößern.

Platt­form­gi­gan­ten mit da­ten­ge­trie­be­nen Geschäfts­modellen nutzen äu­ßerst er­folg­reich Netz­werk- und Ska­len­ef­fek­te. Das sorgt dafür, dass Mo­no­po­le ent­ste­hen kön­nen – zum Nach­teil von Ver­brau­chern und Wirt­schaft ins­ge­samt.

Im Zahlungsverkehr in Europa kon­kur­rie­ren die noch ver­blie­be­nen na­tio­na­len mit den in­ter­na­tio­na­len Kar­ten­sys­te­men. Sie pro­fi­tie­ren davon, dass bar­geld­lo­ses Be­zah­len immer be­lieb­ter wird. COVID-19 und das kon­takt­lo­se Be­zah­len mit Karte oder Smart­pho­ne hat die­sen Trend be­schleu­nigt.

Für Deutsch­land pro­gnos­ti­ziert das EHI Re­tail In­sti­tu­te, dass der Bar­geld­an­teil im sta­tio­nä­ren Han­del in die­sem Jahr um etwa fünf Pro­zent zu­rück­geht, haupt­säch­lich zu­guns­ten von Karten­zahlungen, aber auch von mo­bi­len Lö­sun­gen wie Apple Pay und Google Pay. Der­zeit wer­den Zah­lun­gen mit Apple Pay oder Google Pay meist über die in­ter­na­tio­na­len Kar­ten­sys­te­me ab­ge­wi­ckelt.

Re­gu­la­to­ri­sche Wei­chen­stel­lun­gen für den Zahlungsverkehr

Der eu­ro­päi­sche Zah­lungs­ver­kehrs­markt braucht eine ak­ti­ve Ge­stal­tung: eine ge­mein­sa­me eu­ro­päi­sche Vi­si­on und Stra­te­gie. Er braucht die rich­ti­gen Im­pul­se, damit eu­ro­päi­sche Zah­lungs­dienst­leis­ter wett­be­werbs­fä­hi­ge An­ge­bo­te für Eu­ro­pa und mög­li­cher­wei­se dar­über hin­aus ent­wi­ckeln.

Die Eu­ro­päi­sche Kom­mis­si­on sieht SEPA Instant Payments als „Neue Nor­ma­li­tät“. Die Bun­des­bank fin­det den dafür vorgezeich­neten Weg grund­sätz­lich rich­tig. Das Eu­ro­sys­tem hat eine letz­te Lücke für die gesamteuropäische Ab­wick­lung von Instant Payments ge­schlos­sen, unter an­de­rem durch die Ein­bin­dung pri­va­ter Zah­lungssysteme und eine verpflich­tende Teil­nah­me für Zah­lungs­dienst­leis­ter mit TARGET-Konten am TARGET Instant Payments System, kurz: TIPS.

Kon­to­ba­sier­te Zah­lungs­diens­te, die ef­fi­zi­ent, si­cher, kos­ten­güns­tig und ein­fach über­all in Eu­ro­pa zu nut­zen sind, kön­nen eine Basis für die eu­ro­päi­schen Ban­ken sein, um im wach­sen­den Open-Finance-Öko­sys­tem vorne mit­zu­spie­len.”

Open Finance be­deu­tet die lo­gi­sche Fort­set­zung von Open Banking. In Ver­bin­dung mit elek­tro­ni­schen Iden­ti­tä­ten, einem dis­kri­mi­nie­rungs­frei­en, fai­ren Zu­gang zu not­wen­di­gen pri­va­ten tech­ni­schen Infrastrukturen und einer angepass­ten Auf­sicht für das Ökosystem für den Zahlungsverkehr kön­nen damit zu­kunfts­träch­ti­ge, in­no­va­ti­ve und wett­be­werbs­fä­hi­ge Fi­nanz­dienst­leis­tun­gen für Eu­ro­pa ent­wi­ckelt werden.

Dabei darf kei­nes­wegs der Schutz vor Cy­ber-Kri­mi­na­li­tät ver­nach­läs­sigt wer­den. Der neue Ge­setz­vor­schlag der EU-Kom­mis­si­on zur Stär­kung der di­gi­ta­len ope­ra­tio­nel­len Re­si­li­enz schafft einen ein­heit­li­chen Rah­men für das IT-Ri­si­ko­ma­nage­ment von Fi­nanz­un­ter­neh­men. Dabei soll­te auch auf das so­ge­nann­te TIBER-Rahmenwerk zu­rück­ge­grif­fen wer­den. Mit die­sem hat das Eu­ro­sys­tem eine Grund­la­ge für be­dro­hungs­ge­lei­te­te „Red-Team-Tests“, auch „ethi­sches Hacking“ ge­nannt, ge­schaf­fen.

Pri­vat­wirt­schaft­li­che Umsetzung

Es ist Auf­ga­be des Pri­vat­sek­tors, die regulatorischen Rah­men­be­din­gun­gen mit Leben zu fül­len. Dazu ge­hört auch, lang­fris­tig in eu­ro­päi­sche Lösungen für den Zahlungsverkehr zu in­ves­tie­ren. Ein sinn­vol­ler erster Schritt wird bereits auf na­tio­na­ler Ebene un­ter­nom­men.

Unter dem Schlag­wort #DK will die deut­sche Kre­dit­wirt­schaft ihre ver­schie­de­nen Pro­duk­te unter einer ge­mein­sa­men Marke für alle Be­zahl­si­tua­tio­nen – on­line, sta­tio­när, mobil, Person-to-Person – zu­sam­men­füh­ren.”

Ei­ni­ge eu­ro­päi­sche Ban­ken wollen mit der European Payment In­itia­ti­ve eine über­zeu­gen­de eu­ro­päi­sche Zah­lungs­lö­sung ent­wi­ckeln. Das Eu­ro­sys­tem hat we­sent­li­che An­for­de­run­gen an eine sol­che be­reits im vergangenen Jahr for­mu­liert.

In­zwi­schen wurde ein ge­mein­sa­mes Un­ter­neh­men ge­grün­det, um die Ar­bei­ten wei­ter vor­an­zu­brin­gen. Die Bun­des­bank, das Eu­ro­sys­tem und die EU-Kom­mis­si­on er­mu­ti­gen die Be­tei­lig­ten, den ein­ge­schla­ge­nen Weg wei­ter­zu­ge­hen und den Takt zu be­schleu­ni­gen. Für den Er­folg wird es ent­schei­dend dar­auf an­kom­men, wei­te­re Mit­strei­ter zu ge­win­nen, um nicht nur in fünf Län­dern des Eu­ro­raums ver­tre­ten zu sein, son­dern mög­lichst in allen.

Über­le­gun­gen für einen di­gi­ta­len Euro

Das Eu­ro­sys­tem prüft zur­zeit die mög­li­che Aus­ga­be eines „di­gi­ta­len Euro“, d.h. di­gi­ta­les Zen­tral­bank­geld für die All­ge­mein­heit. Die könnte in Zu­kunft er­for­der­lich wer­den: etwa wenn sich die Bargeld­nutzung dras­tisch re­du­ziert oder wenn globale Stablecoins oder di­gi­ta­les Zen­tral­bank­geld an­de­rer Staa­ten in Eu­ro­pa eine do­mi­nie­ren­de Rolle im Zahlungsverkehr ein­neh­men wür­den. Eben­so könn­te ein pro­gram­mier­ba­rer di­gi­ta­ler Euro für Zah­lun­gen in DLT-ba­sier­ten An­wen­dun­gen, z. B. im In­ter­net der Dinge, ge­fragt sein.

Die Aus­ga­be von Zen­tral­bank­geld in di­gi­ta­ler Form an je­der­mann könn­te Aus­wir­kun­gen auf das be­währ­te Zu­sam­men­spiel zwi­schen Zen­tral­ban­ken und Ge­schäfts­ban­ken und auf deren Ge­schäfts­tä­tig­keit haben. Vor- und Nach­tei­le müs­sen sorg­fäl­tig ge­gen­ein­an­der ab­ge­wo­gen werden.”

Eine hoch­ran­gi­ge Task Force des Eu­ro­sys­tems be­fasst sich ein­ge­hend mit die­sen Fra­gen. Gleich­zei­tig gehen wir in eine Phase ver­tief­ter Ana­ly­se und tech­ni­scher Ex­pe­ri­men­te. Dabei muss aber Sorg­falt vor Zeit­druck gehen!

Ob und in wel­cher Form ein di­gi­ta­ler Euro kom­men könn­te, ist längst nicht entschie­den. Ge­plant ist, dass der EZB-Rat sich dazu Mitte 2021 fest­legt. Wir er­ar­bei­ten ak­tu­ell die Ent­schei­dungs­grund­la­ge. Dazu können Sie sich alle bis zum 12. Ja­nu­ar 2021 an der öf­fent­li­chen Kon­sul­ta­ti­on be­tei­li­gen.

Wir müs­sen die eu­ro­päi­sche Zahlungs­infrastruktur zu­kunfts­si­cher aus­rich­ten. Die Zen­tral­ban­ken dürf­ten dabei nicht nur zu­se­hen, nicht nur mah­nen oder drän­gen, son­dern auch mit­ge­stal­ten. Ob der di­gi­ta­le Euro dafür das rich­ti­ge In­stru­ment ist, wird sich am Ende un­se­rer Über­le­gun­gen zei­gen.

Er wäre nicht nur ein neues Zah­lungs­mit­tel, son­dern auch eine voll­wer­ti­ge Zah­lungs­in­fra­struk­tur, die neben den be­stehen­den, kon­to­ba­sier­ten Zah­lungs­lö­sun­gen ste­hen würde. Die we­sent­li­che Frage ist, wie deren Zu­sam­men­spiel aus­se­hen könn­te. Das Ziel muss ein ef­fi­zi­en­ter, si­che­rer und in­no­va­ti­ver eu­ro­päi­scher Zahlungs­verkehr auf dem Fun­da­ment eines so­li­den Fi­nanz­sys­tems sein.

Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen.pp